Bundesfrauenministerin Lisa Paus hat sich mit der Direktorin des Gender Policy Council im Weißen Haus, Jennifer Klein, über die Gleichstellungspolitik in Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika ausgetauscht. Im Mittelpunkt des bilateralen Gesprächs standen das Recht auf sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung sowie aktuelle Entwicklungen in den Vereinigten Staaten von Amerika, Deutschland und der Europäischen Union zum Recht von Frauen auf Schwangerschaftsabbruch.
Lisa Paus: "Weltweit versuchen rückwärtsgewandte Kräfte, massiven Einfluss auf die Gleichstellungspolitik zu nehmen. Doch jede Frau muss frei entscheiden können, ob sie Mutter werden will oder nicht. Ökonomische Eigenständigkeit ist der Schlüssel für ihre Autonomie, Freiheit und Sicherheit. Ich danke Jennifer Klein für den wertvollen und freundschaftlichen Austausch, der deutlich gezeigt hat: Wir wollen aktiv gegen einen Backlash vorgehen und Frauenrechte wie die reproduktiven Rechte von Frauen stärken. Gemeinsam werden wir auf internationaler Ebene Solidarität zeigen und dafür Koalitionen bilden. Ich habe Jennifer Klein zu einem Gegenbesuch nach Berlin eingeladen."
Reproduktive Rechte stärken
Die Deutsche Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag die Stärkung der reproduktiven Rechte von Frauen als wichtiges Ziel benannt. Bundesfrauenministerin Lisa Paus, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann haben eine Sachverständigenkommission eingesetzt, die Möglichkeiten prüft, Schwangerschaftsabbrüche aus dem Strafgesetzbuch zu lösen. Die Kommission wird der Bundesregierung Mitte April 2024 einen Bericht vorlegen.